Weltgeschehen

[Özge 0]

Erschreckend...

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21802/1.html

ich verkneif mir meinen Kommentar

[Roger That! 0]

Erschreckend...

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21802/1.html

ich verkneif mir meinen Kommentar

Ich weiss nicht, aber manches ist auch ziemlich geschmacklos

[kEEv³ 17]

Erschreckend...

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21802/1.html

ich verkneif mir meinen Kommentar

Ich weiss nicht, aber manches ist auch ziemlich geschmacklos

ähm...ist da etwa jemand vom 1. April leicht traumatisiert? das ist kein joke^^

[Özge 0]

ich meinte mit meinem Kommentar eigentlich dass ich der Meinung bin das dieser Bericht nicht ganz neutral geschrieben ist

[Roger That! 0]

Erschreckend...

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21802/1.html

ich verkneif mir meinen Kommentar

Ich weiss nicht, aber manches ist auch ziemlich geschmacklos

ähm...ist da etwa jemand vom 1. April leicht traumatisiert? das ist kein joke^^

O_O

Grad erst aufs Datum gesehn^^

[Twist 0]

Weil es gerade aktuell ist:

Spiegel.de

Clement eilt Schröder zu Hilfe

Die heimlich genehmigte höchst ungewöhnliche Staatsbürgschaft für den russischen Gasprom-Konzern droht den Ruf von Alt-Bundeskanzler Schröder zu ruinieren. Jetzt sprang ihm Parteifreund Clement zur Seite: "Es war das vernünftigste, was wir tun konnten."

Berlin/Hamburg - In einen Gespräch mit der "Welt am Sonntag" bot sich Clement als Kronzeuge der Verteidigung an. "Die Bürgschaftsgarantie wurde gewährt, weil die Pipeline für die deutsche Energieversorgung außerordentlich wichtig ist. Das hatte nicht das Geringste mit Schröder zu tun. Der Bundeskanzler hat bei meiner Entscheidung keine Rolle gespielt", sagte er der Zeitung.

Die Entscheidung selbst verteidigte er offensiv: "Es war das vernünftigste, was es gibt, dass wir diese Bürgschaft übernommen haben. Die nachfolgenden Generationen werden über diese Pipeline froh sein."

Die Aufregung war nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" entstanden, dessen Inhalt ein Ministeriumssprecher heute bestätigte. Danach war die grundsätzliche Entscheidung über eine Milliarden-Bürgschaft für Gasprom am 24. Oktober 2005 vom interministeriellen Ausschuss der damaligen Bundesregierung getroffen worden. Die Bundesregierung müsste einspringen, falls Gasprom den Kredit von einer Milliarde Euro für den Bau der deutsch-russischen Erdgas-Pipeline nicht zurückzahlen kann.

Eine Bürgschaft in dieser Form ist zumindest ungewöhnlich. Normalerweise erhalten deutsche Unternehmen, die Waren ins Ausland exportieren, unter bestimmten Umständen eine Garantie der Regierung, gegebenenfalls für Forderungsausfälle einzuspringen. Dass die Regierung auch für ausländische Konzerne bürgt, dafür existieren bislang keine Beispiele.

Die Entscheidung war nicht zuletzt auch deshalb auf heftige Kritik gestoßen, weil nicht wenige Indizien auf eine ungebührliche Interessenverquickung hindeuten - so etwa Schröders neue Posten als Aufsichtsratschef beim Betreiber der Ostsee-Pipeline, den er seit Donnertag innehat. Für Argwohn sorgt auch die Tatsache, dass der Haushaltsausschuss erst mit deutlicher Verspätung von dem Geschäft unterrichtet worden ist. Am kommenden Mittwoch wollen sich nach Informationen der "Welt am Sonntag" die Mitglieder des Haushaltsausschusses mit Vorgang und seinen Hintergründen befassen.

Indizien für Interessenverquickung

Entsprechend rüde waren auch die Attacken, denen sich Schröder heute ausgesetzt sah. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) verlangte in der "Bild am Sonntag" restlose Aufklärung und kritisierte zugleich Schröder Engagement bei Gasprom überhaupt. Nach seiner Auffassung sollte Regierungsmitgliedern grundsätzlich untersagt sein, kurz nach ihrem Ausscheiden eine Tätigkeit bei einem Unternehmen aufzunehmen, mit dem sie während ihrer Amtszeit zu tun hatten.

In der gleichen Zeitung meldete sich auch FDP-Chef Guido Westerwelle zu Wort. "Diese Affäre stinkt zum Himmel", sagte er. Die Aufklärung über die Bürgschaft werde er notfalls parlamentarisch erzwingen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Bodo Ramelow, kündigte an, seine Fraktion werde im Bundestag alle Möglichkeiten nutzen, um die parlamentarische Aufklärung voranzutreiben. "Die Gasprom-Deals von Altkanzler Schröder werden immer unappetitlicher."

Entscheidung ohne Wissen des Kanzlers

Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer warf Schröder "Unverfrorenheit" vor und forderte ihn auf, sein Aufsichtsratsmandat niederzulegen. Es sei ein Skandal, dass Schröder behaupte, er habe nichts von der Garantie gewusst, sagte Bütikofer beim Landesparteitag der Berliner Grünen. Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn nannte die Übernahme des Aufsichtsratspostens durch Schröder im "Tagesspiegel am Sonntag" zwar "peinlich", verteidigte die Kreditbürgschaft selbst allerdings als "handelsüblich".

Der Alt-Kanzler sieht sich dagegen in jeder Hinsicht zu Unrecht angegriffen. "In meiner Regierungszeit hatte ich keinerlei Kenntnisse von einem solchen Vorschlag und war deshalb auch nie damit befasst", heißt es in einer Erklärung, die der dpa vorliegt. Nach seinem Kenntnisstand ging die Initiative von der Deutschen Bank und der KfW Bankengruppe aus, die einen gemeinsamen Vorschlag für eine solche Finanzierung vorgelegt hätten. Gasprom-Vorstandschef Alexej Miller habe ihm jedoch "verbindlich mitgeteilt, dass Gasprom den Vorschlag der beiden Banken nicht angenommen hat und auch nicht annehmen wird".

Sein Engagement für das Konsortium, das die Ostsee-Pipeline baut, verteidigte Schröder erneut. Er sei damit im November 2005 konfrontiert worden und habe zunächst abgelehnt, sagte er dem "Handelsblatt". Am 9. Dezember sei er dann "der Bitte des russischen Präsidenten nachgekommen." Behauptungen, es habe bereits Vorfestlegungen noch während seiner Amtszeit gegeben seien falsch.

Der Kanzler bekommts nicht mit wenn die Staatskasse 1.000.000.000 (in Worten eine Milliarde) an Bürgschaften für einen russischen Privatkonzern übernimmt, in dem er Wochen später einen Vorstandposten erhält. Is klar.

[Twist 0]

Spiegel.de

Schröder gewinnt vor Gericht gegen Westerwelle

Altkanzler Schröder hat im Rechtsstreit mit Guido Westerwelle über sein Gasprom-Engagement einen Sieg errungen. Der FDP-Chef darf seine kritischen Äußerungen zu Schröders Berufung in das Ostsee-Pipeline-Konsortium nicht wiederholen.

Hamburg - Das Landgericht Hamburg wies den Widerspruch Westerwelles gegen eine von Schröder durchgesetzte einstweilige Verfügung heute zurück. Konkreter Streitpunkt war ein Interview-Zitat Westerwelles vom 8. März zu Schröders Chefposten beim Aufsichtsrat der Pipeline. Der FDP-Chef hatte nach Angaben seiner Partei erklärt: "Natürlich gönne ich auch Gerhard Schröder jeden Rubel." Er fügte laut FDP hinzu: "Ich finde es allerdings problematisch, dass er als Bundeskanzler einer Firma einen Auftrag gegeben hat und dann wenige Wochen nach Amtsübergabe in die Dienste eben jener Firma tritt."

Schröder nennt diese Aussage unwahr. Nach einer ersten richterlichen Entscheidung darf Westerwelle die Äußerung nicht mehr öffentlich wiederholen. Ansonsten droht ihm eine Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro. "Ich muss mich doch gegen falsche Behauptungen wehren. Man kann nicht sagen, ich hätte einer Firma Aufträge gegeben", hatte Schröder sein Vorgehen begründet. Nur gegen diesen Punkt wehre er sich vor Gericht.

Das Gericht hatte schon am Freitag in der mündlichen Verhandlung angedeutet, in Westerwelles Hinweis auf eine Auftragsvergabe eine Tatsachenbehauptung und keine Meinungsäußerung zu sehen. Westerwelle dürfe Schröder aber nichts unterstellen, was dieser gar nicht getan habe. Schließlich habe Schröder als damaliger Bundeskanzler keinen Auftrag im formalen Sinne erteilt. Hingegen hatte der Anwalt Westerwelles, Roger Mann, argumentiert, mit "Auftrag" habe Westerwelle eine politische Unterstützung des Pipeline-Projektes gemeint. Es habe ein "auftragsähnliches Verhältnis" zwischen Politik und Privatwirtschaft gegeben.

Der Altkanzler war am Donnerstag zum Aufsichtsratsvorsitzenden des Gaspipeline-Konsortiums NEGP gewählt worden. Als Kanzler hatte Schröder das Geschäft mit der Ostsee-Pipeline gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin politisch in die Wege geleitet, weshalb sein neue Tätigkeit für NEGP in Deutschland parteiübergreifend auf Kritik gestoßen war. Am Wochenende war zudem bekannt geworden, dass die rot-grüne Bundesregierung kurz vor ihrem Abtritt eine Garantie für einen Kredit zum Bau der Pipeline in Höhe von rund einer Milliarde Euro übernommen hatte. Schröder hatte sich verteidigt und betont, nichts von der Bürgschaft gewusst zu haben.

Wenn man heute so Nachrichten hört: niemand hat was gewusst, niemand hat was bemerkt, niemand war beteiligt und niemand hat einen Kredit gebraucht. Fjedn.

[Maximus 0]

Lehmann ist Nationaltorwart!

Spiegel.de

Bearbeitet 7. April 2006 von Max!mus

[Schwammerlsepp 55]

Lehmann ist Nationaltorwart!

Spiegel.de

ok vorbei der traum vom weltmeistertitel

[Gast Dr.Erich von Stahlhelm]

die werden ja immer verückter - gwb ist eindeutig noch verückter als der iranische herr a.

beratungen über atomschlag gegen iran?

[LaXo 0]

die werden ja immer verückter - gwb ist eindeutig noch verückter als der iranische herr a.

beratungen über atomschlag gegen iran?

Hab ich grade auch auf MSN gelesen... ich glaube die spinnen..

Also das geht zu weit

[Necro 0]

Platzeck zurückgetreten!

[DoktorEvil 0]

Soll man so einen zur WM lassen?

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Irans umstrittenen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad am Wochenende nach Deutschland eingeladen: ?Er kann gerne zur WM kommen. Wir wollen gute Gastgeber sein.?

Der Zentralrat der Juden reagierte empört, spricht von einem ?Skandal?. Schäuble setze damit ?die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung im Kampf gegen Antisemitismus aufs Spiel?.

Hintergrund: Seit Monaten sorgt der Iraner immer wieder weltweit für Entsetzen, weil er den Holocaust leugnet, fordert, daß ?Israel von der Landkarte getilgt wird?.

Deshalb zeigen immer mehr Politiker dem ?Irren von Teheran? in Sachen WM die Rote Karte: CSU-Chef Edmund Stoiber: ?Daß jemand, der den Holocaust bestreitet, nicht gerade begeistert empfangen wird, versteht sich von selbst!?

SPD-Außenexperte Hans-Ulrich Klose zu BILD: ?Herr Ahmadinedschad soll gefälligst zu Hause bleiben!? CSU-Kollege Eduard Lintner: ?Es wäre mir lieber, er kommt nicht.?

Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) fordert: ?Das einfachste wäre, ihn nicht einreisen zu lassen.?

Doch geht das überhaupt?

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes: ?Staatschefs genießen Immunität, brauchen kein Visum für die

Einreise nach Deutschland.?

Unterdessen drohen die Exil-Iraner mit Massenprotesten in Deutschland, sollte Ahmadinedschad zur WM kommen. Mahmoud Rafi, Vorstand der ?Liga zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran? zu BILD: ?Wir fordern, daß er wegen der Leugnung des Holocausts vor Gericht gestellt wird. Es wird riesige Demonstrationen gegen ihn geben!?

Aus dem Iran hieß es gestern nur lapidar: ?Wir haben derzeit keine offizielle Planung für die Fußball-WM.? Heißt: Der ?Irre von Teheran? behält sich eine Reise nach Deutschland weiterhin vor.

Möglich aber, daß die EU ? wie bei Weißrußlands Diktator Lukaschenko ? ein Einreiseverbot verhängt.

Das stammt zwar jetzt alles nur aus der Bild-Zeitung, aber ich denke das man so einen "Politiker" nicht einladen sollte, das is doch alles nur Provokation von dem.

Außerdem greifen die Amis dann noch Deutschland an, wenn er sich grade hier aufhält.^^

[Schwammerlsepp 55]

ich bin für eine trennung von sport und politik

nach welchen kriterien soll denn ausgewählt werden wer die wm sehen darf und wer nicht?

nach der anzahl von gegnern die jemand hat oder nach der anzahl von morden und verbalen entgleisungen?

[DoktorEvil 0]

jemand der völkermorde verleugnet und israel von der landkarte verbannen will ist nicht grade ein "politiker" der gern gesehn ist. man könnte noch saddam hussein einladen wenn er noch im amt wäre