Weltgeschehen

[DerGrieche 0]

und was sagte A. hitler über seine armee? es kommt schon drauf an wer es sagt...

es geht ja auch nicht darum wer der stärkere ist, sondern einfach darum, dass die welt ihr eigenes grab schaufelt...

Bearbeitet 5. Juli 2006 von DerGrieche

[Twist 0]

Bundesnachrichtendienst

Koalition will BND-Befugnisse ausweiten

Wird die Ausnahme bald zur Regel?

04. Juli 2006

Union und SPD wollen die Ermittlungsbefugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) und anderer Geheimdienste im Inland erweitern. Die große Koalition will nach der Sommerpause ein sogenanntes Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz mit entsprechenden Änderungen im Bundestag einbringen. Die Dienste sollen nach Koalitionsplänen künftig auf Fahrzeug- und Autohalterdaten zugreifen können und im Inland Kontostammdaten verdächtiger Personen abfragen dürfen. Außerdem sollen die Nachrichtendienste Personen innerhalb der Europäischen Union überwachen lassen können.

Der Auslandsgeheimdienst stand zuletzt wegen überwiegend rechtswidriger Observierungen gegen deutsche Journalisten und Publizisten, eine ?Informationspanne? im Fall El Masri sowie wegen einer geheimen Bagdad-Mission in der Kritik. Das Kanzleramt hatte nach den Vorkommnissen personelle Konsequenzen angekündigt und Verfahren eingeleitet. Geplant ist zudem eine Überarbeitung der Dienstanweisungen.

Stadler: ?Wirklich empörend?

Die große Koalition beabsichtigt dennoch, sowohl für den Auslandsnachrichtendienst als auch die beiden anderen Geheimdienste (Militärischer Abschirmdienst und Bundesamt für Verfassungsschutz) bisherige Beschränkungen aufzuheben, die unter anderem aus verfassungsrechtlichen Gründen bestehen. Der FDP-Innenpolitiker Stadler nannte dieses Vorgehen ?wirklich empörend?. Hier würden Gesetze mit Ausnahmecharakter, die nach den Terroranschlägen auf Amerika eilig erlassen worden waren, zur Regel gemacht. Das sei ?das Gegenteil dessen, was notwendig wäre?, sagte Stadler dieser Zeitung.

Die große Koalition will überdies die schon seit 2002 bestehenden Auskunftsrechte ergänzen. Sie sollen nicht nur für den internationalen Terrorismus gelten, sondern auch für ?verfassungsfeindliche Bestrebungen im Inland?, die die Anwendung von Gewalt befürworten. Das würde dann sowohl für Rechtsextremisten als auch für islamistische ?Haßprediger? gelten. Zeitlich befristete Regelungen aus dem Terrorismusbekämpfungsgesetz von Januar 2002 sollen nach einer Überprüfung ?unter Einbeziehung eines externen Sachverständigen? um weitere fünf Jahre verlängert werden, so der Text des Koalitionspapiers, das die innenpolitischen Sprecher Uhl (CSU) und Wiefelspütz verbreiteten.

Der Grünen-Politiker Ströbele kritisierte die Absichten der großen Koalition. Die Grünen hätten stets befürchtet, daß die Sondervorschriften und erweiterten Befugnisse der Nachrichtendienste, die allein zur Terrorismusbekämpfung gedacht gewesen seien, nach einiger Zeit auch auf andere Aufgabengebiete ausgeweitet würden.

Text: pca., F.A.Z., 05.07.2006, Nr. 153 / Seite 1

Bildmaterial: picture-alliance/ dpa/dpaweb

FAZ

[>FJ<GER 0]

[...]

Wie soll ein armes Land wie Nordkorea denn seine Energieversorgung bezahlen wenn nicht mit Kernenergie?

Hallo? Seit wann ist Kernenergie günstig? Wenn Atomstrom relativ billig ist dann nur, weil er hoch subventioniert wird. Inklusive Mülllagerung etc.

[Ale42er 19]

Hallo? Seit wann ist Kernenergie günstig? Wenn Atomstrom relativ billig ist dann nur, weil er hoch subventioniert wird. Inklusive Mülllagerung etc.

genau!!1

wie sovieles schon subventioniert wird.

dank der subventionen hingern menchen weltweit!!!

wir könnten 12milliarden menchen satt kriegen.

dabei sind wir nur 6milliarden menchen.

aber dank der droge geld, wollen alle nur profit machen und das wird uns menchen früher oder später in denn abgrund reissen.

ciao´

[Gast Dr.Erich von Stahlhelm]

Na und! *reaktionenabwart*

Ne mal im Ernst... Wie kann sich der Rest der Welt anmaßen einem Staat zu verbieten was sie selbst seit Jahrzehnten machen?!

Ich verteidige keinesfalls das Regime in Nordkorea! Und dass dieser Protest auf nuklearem Weg ablaufen muss ist natürlich auch tief bedauerlich... Was ich wirklich schlimm finde, Nordkorea ist eines der ärmsten Länder der Welt, trotzdem baut die Regierung fleißig Raketen! Aber da ist der Rest der Welt auch nicht umbedingt besser! Wie soll ein armes Land wie Nordkorea denn seine Energieversorgung bezahlen wenn nicht mit Kernenergie?

ich glaube nicht das nordkorea seine waffen einsetzen wird, ausser als letze reaktion vorm drohenden untergang während eines krieges, so nach dem motto "wenn wir aus der macht gejagt werden sollen wird der preis dafür hoch sein" - aber koreas paranoider diktator wird nicht so dumm sein einen krieg anzuzetteln - er und sein direktes umfeld wolle an der macht bleiben die ihnen ein gutes leben auf kosten ihres volkes garantiert. also kann man die jüngsten provokationen nur als das sehen was sie sind - eine möglichkeit um auf sich aufmerksam zu machen und um daraus über verhandlungen irgendeine art kapital zu schlagen.

wirklich gefährlich scheint mir allerdings die option, sollte Nordkorea tatsächlich über die bombe verfügen, das sie gegen harte devisen massenvernichtungswaffen zb in die hände von islamistischen fanatikern verkaufen die sich dann vieleicht auch nicht scheuen diese einzusetzen. wenn es irgendwelche fanatiker sind kann dafür nämlich kaum ein gegenschlag gesetzt werden ohne das dieser ein totales unrecht gegen unbeteiligte sein wird, da die terrorgruppen oft völlig losgelöst von staatssystemen agieren können und somit kein staat und kein volk direkt haftbar gemacht werden kann.

[RedRum 0]

Verständliche Absicht, fragwürdige Formulierung

Link

[complex 368]

jetzt haben wir hier gerade sone "Deutschland-Stimmmung" im Lande und dann liest man das

"Immer mehr Deutsche kehren dem Land den Rücken"

Im Jahr 2005 zogen rund 579.000 Ausländer nach Deutschland, vier Prozent weniger als im Vorjahr. Zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung unterschritt die Zuwanderung die 600.000-Personen-Marke. Rund 484.000 Ausländer verließen Deutschland, 12 Prozent weniger als 2004

[Wanja 4]

Weniger Ausländer kommen

Im Jahr 2005 zogen rund 579.000 Ausländer nach Deutschland, vier Prozent weniger als im Vorjahr. Zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung unterschritt die Zuwanderung die 600.000-Personen-Marke. Rund 484.000 Ausländer verließen Deutschland, 12 Prozent weniger als 2004.

Ich verstehe dieses "484.000 Ausländer verließen Deutschland, 12 Prozent weniger als 2004" nicht im Zusammenhang zu dem restlichen Text,... das würde nämlich bedeuten, dass im Jahr 2004 550.000 Ausländer Deutschland verließen und 603.000 Ausländer nach Deutschland zogen,.. sorich ca 50.000 dazu kamen. In 2005 kamen 579.000 mach deutschland und 484.000 zogen ab,... als kamen insgesamt 95.000 dazu!!! 45.000 mehr als im vorjahr,... o.O oder versteh ich da was falsch

naütlich geht es hauptsächlich um deutsche,.. aber so sieht es doch garnet schlecht aus

Bearbeitet 6. Juli 2006 von Wanja

[gregor 0]

Verständliche Absicht, fragwürdige Formulierung

Link

fragwürdige formulierung ist noch untertrieben, erinnert mich ein wenig an die platten wahlsprüche von dvu & npd.

Bearbeitet 6. Juli 2006 von der Typ

[Xtr-Lo.F.wyr 8]

Bei dieser Politik und der kapitalistischen Ausbeutung kann nur jeder halbwegs intelligente Deutschland den Rücken kehren. Sollte da keine Änderung eintreten scheint es besser zu sein, als Deutscher Deutschland zu verlassen, wer kann, gesund ist und finanziell diesen Kraftakt auch zu übertsehen befähigt ist.

Ich möchte hier nicht als ''falsch politisch eingestellt'' angesehen werden, aber ein Deutscher in Deutschland zählt nicht.

Muß mir nur den Arbeitsmarkt als beispiel ansehen.

[>FJ<GER 0]

fragwürdige formulierung ist noch untertrieben, erinnert mich ein wenig an die platten wahlsprüche von dvu & npd.

Seht ihr alle Gespenster?

Wo ist denn biteschön etwas an der Formulierung auszusetzen?

[gregor 0]

Seht ihr alle Gespenster?

Wo ist denn biteschön etwas an der Formulierung auszusetzen?

"Nur weil irgendwann mal was mit dem dritten Reich war?? DAS IST VORBEI!"

[Twist 0]

Jaja, alles Nazis.

?dit: Bild gelöscht

Bearbeitet 9. Juli 2006 von old-pitcher

[gregor 0]

nein, viel schlimmer: patrioten!

leute die denken es gebe wirklich einen unterschied zwischen gesunder vaterlandsliebe und übertriebenem nationalismus.

[Twist 0]

Patriot =| Nationalist