Weltgeschehen

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Vier Wahlgänge in Kiel gescheitert

Die bisherige schleswig-holsteinische Ministerpräsidenten Heide Simonis (SPD) will nach ihrer gescheiterten Wiederwahl in einer Bedenkzeit über ihre politische Zukunft entscheiden. Das teilte der SPD-Landesvorsitzende Claus Möller am Donnerstagabend in Kiel mit. Simonis habe erklärt, dass sie "heute nicht für einen weiteren Wahlgang zur Verfügung steht". Simonis hatte in vier Wahlgängen ebenso die erforderliche Mehrheit verfehlt wie CDU-Fraktionschef Peter Harry Carstensen.

Gegen 18 Uhr war die konstituierende Sitzung des schleswig-holsteinischen Landtages ohne die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten zu Ende gegangen. Zwei Mal war der Ältestenrat zusammengekommen, um die verfahrene Situation aufzulösen. Am Ende beschloss er, an diesem Tag keine weiteren Wahlgänge durchzuführen. "Die Regierung bleibt geschäftsführend im Amt", stellte Landtagspräsident Martin Kayenburg (CDU) zum Ende der rund siebenstündigen Sitzung fest.

Weder Regierungschefin Heide Simonis von der SPD noch CDU-Herausforderer Peter Harry Carstensen konnten im vierten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erringen. Für Simonis und Carstensen votierten jeweils 34 Abgeordnete, es gab eine Enthaltung. Sofort nach Bekanntgabe des Ergebnisses beantragte SPD-Fraktionschef Hay eine Unterbrechung der Sitzung und eine erneute Zusammenkunft des Ältestenrates.

Carstensen: "Wechselbad der Gefühle"

Auch der dritte Wahlgang endete mit 34:34 im Patt. CDU-Herausforderer Carstensen sprach anschließend von einem "Wechselbad der Gefühle". Zugleich verdeutlichte er seine Bereitschaft zu einer großen Koalition. Die Tür sei nach wie vor offen, sagte Carstensen.

Landtagspräsident Martin Kayenburg (CDU) hatte daraufhin die Sitzung unterbrochen und den Ältestenrat einberufen, der nach einer Beratung den vierten Wahlgang ansetzte. Simonis hatte in der dritten Abstimmung wie bei den Wahlgängen zuvor nur 34 Stimmen erhalten - eine Stimme weniger als SPD, Grüne und SSW zusammen besitzen. CDU-Fraktionschef Peter Harry Carstensen kam ebenfalls auf 34 Stimmen. Ein Abgeordneter enthielt sich.

Im ersten Wahlgang hatte ein Abweichler in Reihen der CDU auch Peter Harry Carstensen einen Dämpfer verpasst. Der Unions-Spitzenkandidat erhielt in Runde zwei dann die 34 Stimmen, über die CDU und FDP im Landtag verfügen. In den ersten beiden Wahlgängen wären 35 Stimmen für einen Kandidaten nötig gewesen, im dritten Wahlgang hätte eine einfache Mehrheit genügt, einen Ministerpräsidenten zu bestimmen.

SPD-Fraktionschef: "Ich bin menschlich tief enttäuscht"

Der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionschef Lothar Hay hat mit Bestürzung auf das Scheitern der Wahl von Regierungschefin Heide Simonis (SPD) zur neuen Ministerpräsidentin reagiert. Er sei "menschlich tief enttäuscht", sagte Hay kurz nach der dritten Abstimmung. Hay betonte, er sei seiner Sache "absolut sicher" gewesen, "dass das in den eigenen Reihen nicht passiert". Hay sagte, er werde als Fraktionschef das Schiff nicht verlassen, wenn es angeschlagen ist.

Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) sagte, sie habe überhaupt nicht damit gerechnet, dass Simonis in allen drei Wahlgängen die notwendige Mehrheit verpassen werde. "Das ist unanständig gegenüber Heide Simonis und gegenüber der Partei, weil es keinerlei Signale gegeben hat", sagte sie mit Blick auf die Stimmenthaltung aus den eigenen Reihen.

Die Vorsitzende der SSW-Landtagsgruppe, Anke Spoorendonk, zeigte sich nach dem dritten Wahlgang empört über das Ergebnis: "Ich bin wirklich wütend. Das ist nicht hinnehmbar", sagte Spoorendonk. Der SSW stehe bereit zu dem vereinbarten Tolerierungsbündnis mit Rot-Grün, aber "wir haben immer gesagt, dass es von Vertrauen und nicht von Misstrauen ausgehen muss", sagte Spoorendonk.

Kubicki fordert Rückzug von Simonis

"Simonis ist offensichtlich nicht mehr fähig, die eigenen Leute mitzubringen", sagte FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki im NDR. Er äußerte auch Zweifel daran, dass die SPD in der Fraktionssitzung den Abweichler überzeugen werde.

"Wenn Simonis noch Selbstachtung hat", dann sollte sie für einen erneuten Wahlgang nicht mehr antreten, hatte Kubicki verlangt. "Das Land hat andere Probleme, als dass wir hier solange wählen, bis einer umfällt." Zu möglichen Neuwahlen sagte er: "Als Liberaler bin ich immer gegen eine große Koalition, aber Neuwahlen bedeuten erst mal Stillstand für das Land."

Ich kann nicht mehr

[nordlicht 0]

[...]

Ich kann nicht mehr

Ist Dir eigentlich bewusst, worüber Du da lachst?

[Wurstfuchs 0]

Durchaus

Ich fasse es nur einfach nicht, dass die gar nichts hinkriegen....

[nordlicht 0]

Durchaus

[...]

Jetzt bin ich überzeugt, Du bist wirklich über alle Tatsachen umfassend informiert.

Du lachst zum einen über einen Menschen, der es wagt Seiner Rechte als Abgeordneter im Landtag nachzukommen, nur dem eigenen Gewissen und den geltenden Gesetzen gegenüber verantwortlich un dnicht einem Fraktionszwanf unterworfen.

Diese Haltung scheint mutig und ehrenhaft.

Zum anderen lachst Du über einen Menschen, der gerne Minister in einer Regierung aus SPD, den Grünen und dem SSW geworden wäre aber hierfür nicht die nötige Qualifikation hatte.

Möglicherweise haben Ihm einige andere Menschen zugesagt, er würde in einer kommenden Regierung aus SPD und CDU den gewünschten Ministerposten erhalten können, wenn er denn die Wahl von Simonis zur Ministerpräsidentin verhindern würde mit seiner Enthaltung bei der Abstimmung.

Diese Haltung scheint egoistisch und feige.

Eines ist sicher: Dieses Mitglied des schleswig-holsteinischen Landtages wird niemals Minister werden, unabhängig von der zukünftigen Regierung in diesem Bundesland, er hat nur seine eigenen Interessen verfolgt.

[Burner 1635]

wird zeit für meinen allmonatlichen apell!

WAS IST PASSIERT?

GUCKTS EUCH NUR MIT STARKEN NERVEN AN!

WIE WEITER?

Bearbeitet 18. März 2005 von Burner

[Gast Dr.Erich von Stahlhelm]

nun, sieht ganz nach mord aus überzeugung aus - auch das übrige vorgehen der polizei

an diesen tagen spricht, soweit ich es aus medienberichten kenne, weder für dialogbereitschaft, noch irgendeine deeskalationstaktik, sonder äusserte sich in provokationen und extremer brutalität gegenüber den demonstranten. was will man von einer polizei in einem land, wo ein protofaschist wie berlusconi regiert auch anderes erwarten?? ich denke das es von den tagungsteilnehmern auch billigend in kauf genommen wird, das ihre verbrecherische politik mit solchen mitteln verteidigt wird.

[funakistyle 0]

USA: Zehn Tote bei Schulmassaker

Junge erschießt Großeltern, Mitschüler und sich selbst

Washington - Beim Amoklauf eines Schülers in einem Indianerreservat im US-Staat Minnesota sind am Montag zehn Menschen ums Leben gekommen und bis zu 15 verletzt worden. Ein 15-Jähriger tötete an seiner Schule sieben Menschen und nahm sich dann das Leben. Zuvor hatte er seinen Großvater und dessen Freundin erschossen, berichtete die Zeitung "Minneapolis Star Tribune" am Dienstag. Das Motiv des Jungen ist noch unklar.

Es ist die folgenschwerste Schießerei an einer US-Schule seit dem Massaker an der Columbine High School in Colorado, bei dem im April 1999 zwei Schüler zwölf junge Leute, einen Lehrer und anschließend sich selbst umbrachten.

Drei Schüler auf der Stelle tot

Der Amoklauf des 15-Jährigen in der Red Lake High School dauerte Medienberichten zufolge etwa eine halbe Stunde. Unter den Opfern sind auch ein Sicherheitsbeamter und eine 62 Jahre alte Lehrerin. Drei Schüler waren auf der Stelle tot, zwei erlagen später ihren schweren Schussverletzungen.

Großvater war Polizist

Die Waffen habe sich der Junge im Haus des Großvaters besorgt, der im Indianerreservat als Polizist arbeitete, sagte ein Polizeibeamter. Gleich am Eingang der Schule habe der 15-Jährige auf den Wärter gezielt. "Offenbar lief er schießend durch den Flur, betrat dann ein Klassenzimmer, wo er die Schüler und die Lehrerin tötete, bevor er sich selbst das Leben nahm".

Schüler in panischer Angst

Andere Schüler verbarrikadierten sich in panischer Angst in ihren Klassenzimmern. Eine Lehrerein sagte der Zeitung "The Pionieer", sie habe ihre Schüler unter die Bänke getrieben und dann die Polizei gerufen.

15-Jähriger war Einzelgänger

Rund eine Stunde nach dem Blutbad seien in einem Haus die Leichen des Großvaters und von dessen Freundin entdeckt worden. Was den Jungen zu der Tat getrieben hat, ist noch nicht bekannt. Verwandte beschrieben den 15-Jährigen als Einzelgänger, dessen Vater vor wenigen Jahren Selbstmord begangen habe. Mitschüler erzählten, der Todesschütze habe bereits vor einem Jahr über Pläne für eine Massenschießerei geredet.

Das Reservat liegt im Norden Minnesotas nahe der kanadischen Grenze und beheimatet die ärmsten Indianerstämme in dem Bundesstaat. Sämtliche 355 Schüler der Red Lake High School seien indianischer Abstammung. Die Schule zählt im Leistungsvergleich zu den schlechtesten Bildungsstätten des Staates. In dem weitgehend von der Außenwelt abgeschnittenen Reservat wohnen rund 5.000 Indianer. Bei einer Arbeitslosenquote von 40 Prozent leben viele Familien an der Armutsgrenze. (AOL)

was soll man dazu sagen (bowling for columbine)

[Gast abc]

Scheiße

[Burner 1635]

tjatja.... auch wenns stimmt... selber schuld is irgendwie unpassen....

[Jonez 0]

Mal wieder typisch Deutschland:

Die Ärztefunktionäre können zwar die Praxisgebühr einklagen, auf den Mahn-, Porto- und Gerichtskosten bleiben sie aber sitzen.

Gegen einen Zahlungsverweigerer der Praxisgebühr ist am Dienstag vor dem Sozialgericht Düsseldorf ein Urteil ergangen. Das Gericht entschied, dass die Kassenärztliche Vereinigungen befugt sind, die Praxisgebühr von zehn Euro einzutreiben, aber im Falle einer Verweigerung des Patienten dürfen sie die anfallenden Mahn- und Portokosten nicht geltend machen.

Allein im Rheinland verweigern derzeit fast 24 000 Patienten die Gebühr. Das Eintreiben der zehn Euro kostet die Kassenärztlichen Vereinigungen ein Vielfaches des Ertrags.

Selbst zehn Euro waren zuviel

Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein hat einen Patienten verklagt, der allen Mahnungen zum Trotz das Geld nicht bezahlt hat. Der 49-Jährige gibt an, den Betrag von zehn Euro nicht aufbringen zu können.

Den Kassenärztlichen Vereinigungen ist das Eintreiben der Praxisgebühr gleichwohl ein Dorn im Auge: Die Kosten für ein gerichtliches Mahnverfahren in Höhe von 150 Euro stünden in krassem Missverhältnis zum einzutreibenden Betrag von zehn Euro.

Unglücklich über das Urteil

?Wir sind über dieses Urteil sehr unglücklich?, sagte der stellvertretende Präsident der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNo), Klaus Enderer, nach dem Urteil. Bei 23 500 Patienten, die derzeit die Zahlung der Praxisgebühr verweigerten, bleibe die KVNo auf Kosten von vier Millionen Euro sitzen. ?Wir wollen so schnell wie möglich die anhängigen Verfahren an die Krankenkassen als Nutznießer der Gebühren abgeben?.

[Burner 1635]

HEUTE IS WELT WASSER TAG!

schaustu!

[schiffmeister 0]

wo wir gradfe das Thema Wasser haben:

http://www.spiegel.de/wissenschaft/erde/0,...,346278,00.html

ziemlich krass, wenn das mal passiert dann möchte ich nicht erleben was das für ne Völkerwanderung gäbe.

[Master Chief 1]

Jakarta/Berlin (dpa) - Drei Monate nach der Tsunami-Katastrophe hat ein neues Seebeben im Indischen Ozean bis zu 2000 Menschen getötet. Die minutenlangen Erschütterungen der Stärke 8,7 forderten in der Nacht zum Dienstag vor allem auf den indonesischen Inseln Nias und Simeulue viele Opfer.

Deutsche Urlauber kamen nach ersten Informationen der Tourismusbranche nicht zu Schaden. Noch am Dienstag lief die internationale Hilfe an. Viele Regionen waren aber durch Zerstörungen von der Außenwelt abgeschnitten.

Mit der verheerenden Flutwelle vom 26. Dezember, bei der etwa 300 000 Menschen starben, ist das neue Seebeben nicht zu vergleichen. Indonesiens Vizepräsident Jusuf Kalla rechnete dennoch allein auf Nias mit bis zu 2000 Toten. Dies sei eine «grobe Schätzung». Helfer suchten verzweifelt in den Trümmern der vor Sumatra gelegenen Insel nach Überlebenden. In den ersten Stunden wurden 400 Leichen geborgen. Gut 1000 Menschen galten als vermisst. Auf der Nachbarinsel Simeulue wurden nach ersten Angaben 100 Menschen getötet und 2000 verletzt. Eine drei Meter hohe Flutwelle soll die Insel getroffen haben.

Bundespräsident Horst Köhler, Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer bekundeten ihr Beileid. «Es ist unfassbar, dass so kurz nach der Tsunami-Flutwelle unzählige Menschen ihr Leben in einer neuerlichen Naturkatastrophe verloren haben», teilte Köhler mit. Fischer bot Indonesien «praktische Hilfe» an. Der Sprecher des UN-Kinderhilfswerks UNICEF, John Budd, betonte: «Das Problem ist, überhaupt in das Katastrophengebiet zu gelangen.»

Andere Teile Südostasiens kamen zwar glimpflicher davon, doch brach auch hier nach den Erdstößen eine Massenpanik aus. Vor allem in der indonesischen Provinz Aceh hatte die Angst vor einem Tsunami die Menschen in die Flucht getrieben. «Dabei kam es zu zahlreichen Massenunfällen auf den überfüllten Straßen», berichtete Birgit Zeitler von der Welthungerhilfe. Später beruhigte sich die Lage. Auch in den Küstengebieten Indiens und Sri Lankas ließ die Angst vor einer Flutwelle nach. Die Menschen kehrten in ihre Häuser zurück.

Die Hilfseinsätze auf Nias wurden durch den teilweise zerstörten Flughafen sowie beschädigte Brücken und Straßen erschwert. Nur Helikopter und kleine Flugzeuge konnten nach Augenzeugenberichten noch landen. «Von der Westküste haben wir überhaupt keine Nachrichten», sagte Johanniter-Mitarbeiter Marc Cachon. Nach Informationen des Komitees des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK) sind mehr als 80 Prozent der Gebäude in der Hauptstadt Gunungsitoli eingestürzt. Etwa 10 000 Menschen sollen obdachlos und Tausende verschüttet sein. «Gunungsitoli ist eine tote Stadt», sagte ein Behördenvertreter. In dem Verwaltungszentrum leben 30 000 Einwohner.

Die rund 1500 Kilometer nordwestlich von Jakarta gelegenen Inseln Nias und Simeulue befinden sich nahe des Epizentrums des neuen Bebens. In dieser Region hatte im Dezember die Tsunami-Katastrophe nach Erdstößen der Stärke 9,0 verheerende Schäden verursacht. Nach Angaben des Geoforschungszentrums Potsdam kann es bei dem jüngsten Beben «keine erhebliche Aufwärtsbewegung des Meeresbodens» gegeben haben. Daher sei diesmal ein großer Tsunami ausgeblieben.

Das neue Beben habe auch auf Sumatra Straßen und Brücken zerstört, sagte der Vizechef des IKRK in Jakarta, Markus Dolder. Teilweise sei der Strom ausgefallen. Im Süden der Provinz Aceh habe es eine «kleinere Welle ins Landesinnere» gegeben. «Aber die war natürlich nie von der Stärke des Tsunamis Ende 2004.» An manchen Stränden seien Läden weggespült worden. Hunderte von Häusern sollen zerstört worden sein; es gab aber keine Informationen über Todesopfer auf Sumatra.

Das indonesische Militär brachte Hilfsgüter und Rettungskräfte mit Hubschraubern und Kriegsschiffen in die betroffenen Gebieten. Ein Rotes-Kreuz-Team mit Ärzten und Sanitätern flog nach Nias. Auch der Malteser Hilfsdienst schickte unter anderem Mediziner. Die indische Regierung bot Soforthilfe in Höhe von zwei Millionen Dollar an.

Deutsche Urlauber seien wohlauf, teilte der Deutsche Reisebüro- und Reiseveranstalterverband in Berlin mit. In Teilen Thailands und Sri Lankas hätten Gäste in zeitweise geräumte Hotels zurückkehren können. Klassische Urlaubsgebiete seien von Schäden nicht betroffen. Das französische Außenministerium vermisste drei Urlauberinnen auf der Insel Nias, die als Surferparadies gilt. Reiseveranstalter erwarten nach dem Beben keinen weiteren Einbruch der Buchungszahlen. Die asiatischen Länder seien eher Winterziele für Urlauber, hieß es.

[Kid 0]

ich glaube die Erde will sich rächen wegen all diesen Umweltverschmutzungen, dem Ozonloch, die Ausbeutung der Ölreserven, Kriege usw. Ich glaube auch das sich die Erde selber gegn die Überbevölkerung auf dem Planeten wehrt nur leider immer an der falchen stelle immer die ärmsten dieser Welt müssen leiden

schlimm

mfg

Kid

[Master Chief 1]

Kid ich geb dir recht.

Das mit den Kriegen sind schonmal die Amis und die unten in der nähe von Israel Irak Iran und dandere Ostländer schuld.

Die Russen China und USA basteln Atombomben.

Und der Rest der Bevölkerung holzt die Regenwälder ab, brettert über Strassen,Wälder,Täler, produzieren Energie aus Radioaktiven Müll.

Ich könnt noch so vieles aufschreiben aber das ist doch etwas zu viel.

Manchmal kann man die Menschheit hassen, auch wenn man selber einer ist.