Kurz gemeldet - Interessant aber nicht weltbewegend

[Com.Sordan 3]

mal lapps gesagt: wir leben seit heute in ner anarchie und irgendwelche dahergelaufenen deppen in berlin maßen sich an, noch den ton angeben zu dürfen?

[Matty 1194]

Regierung außer Kontrolle - Deutschland wird das Wahlrecht entzogen

Quelle

Kann mir das jemand erklären? Wählen sich die Politiker selbst oder sind wir in einer Autokratie?

Bearbeitet 1. Juli 2011 von Matty

[Angstman 1394]

bis zum nächsten wahltermin, der spätestens 2013 stattfinden muss, ist die derzeitige regierung noch rechtmäßig, aber ab da ist jeder neugewählte Bundestag, und dadurch auch jede neue (oder alte, falls der merkel einen auf österreicher macht) Regierung Illegitim. jedes gesetz, jede abstimmung, jeder furz aus Bundestag und Kanzleramt sind dann keinen pfifferling mehr wert.

ich weiß allerdings net, wie dann regiert wird, ob der Bundesrat dann irgendwelche befugnisse bekommt, oder ob der merkel dann den reichstag abfackelt und den notstand ausruft....

[Matty 1194]

Wie ist das denn passiert? Kann man das nicht einfach ruckgängig machen und alles so lassen wie es war?

Das bedeute ja totale Anarchie oder "totale Regierung", je nach dem.

[Angstman 1394]

Das Problem ist ja, das alles so gelassen wurde wie es war. Seit drei jahren schon hatte die Regierung die vorgabe vom Verfassungsgericht, das Wahlgesetz zu ändern, weil es so, wie es jetzt ist, nicht Verfasungskonform ist.

Aber die waren zu beschäftigt damit, den Banken Geld in den Arsch zu pumpen und das Innenministerium mit KGB-Rechten auszustatten...

[Matty 1194]

Ah, ok, danke.

Und warum war es bis jetzt nicht verfassungskonform?

[Com.Sordan 3]

Ah, ok, danke.

Und warum war es bis jetzt nicht verfassungskonform?

Überhangmandate wurden bisher gewertet. wenn ich mich recht entsinne, war das nur geduldet, aber nie erlaubt

[TanteEmma 1436]

Überhangmandate waren/sind erlaubt. Allerdings hat das BVG dieses System als nicht fair angesehen. Ist auch Quatsch und teilweise unfair.

[Chuck der Norris 1135]

BVG?! was hat die denn jetzt damit zu tun?

[Com.Sordan 3]

wenn unsere Staatsform dann jetzt eh hinfällig ist, könnte man doch endlich das BGE einführen

[Chuck der Norris 1135]

oh nein Sprich es bloß nicht an sonst kommen noch ...

Emma wen meinst du mit BVG? Ich vermute arg das du nicht die Berliner Verkehrsgesellschaft meinst oder?

[SirGutz 913]

Bundes Verfassungs Gericht

[Mr. Klobuerste 464]

wenn unsere Staatsform dann jetzt eh hinfällig ist, könnte man doch endlich das BGE einführen

bring den trollo nich auf dumme gedanken

Scheiss doch aufs BGE, wenn wir ohne Umwege den Kommunismus einführen wird Geld eh abgeschafft.

BVG = Bundesverfassungsgericht

[Chuck der Norris 1135]

ah okey ... 2 mal die selbe Abkürzung für ganz verschiedene Sachen ist verwirrend

[Alreech 0]

Ah, ok, danke.

Und warum war es bis jetzt nicht verfassungskonform?

Überhangmandate wurden bisher gewertet. wenn ich mich recht entsinne, war das nur geduldet, aber nie erlaubt

Jungs, mal ehrlich... habt ihr das googlen verlernt ?

http://de.wikipedia.org/wiki/Negatives_Sti...icht_bei_Wahlen

Bei Bundestagswahlen wird zuerst festgestellt, wie viele Mandate einer Partei nach der Zweitstimmenverteilung bundesweit zustehen. Im zweiten Schritt werden diese Mandate in Abhängigkeit der Zweitstimmenergebnisse in den einzelnen Bundesländern auf die Länder verteilt. Schließlich wird in jedem Land einzeln geprüft, wie viele Mandate die Partei dort bereits durch Direktmandate (in Wahlkreisen) erhalten hat. Die übrigen Mandate, die der Partei in diesem Bundesland zustehen, werden anhand der jeweiligen Landesliste der Partei zugeteilt. Dabei kann es zum Phänomen der Überhangmandate kommen: Hat eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate bekommen als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen, behält sie trotzdem alle Direktmandate. Die überzähligen nennt man Überhangmandate. Eventuelle Ausgleichsmandate für die anderen Parteien gibt es nicht.

Es kann hierbei jedoch rechnerisch folgendes Szenario eintreten: Angenommen, eine Partei erhält im Bundesland A ein Überhangmandat. Würde sie nun in diesem Bundesland zusätzliche Zweitstimmen gewinnen, kann das dazu führen, dass die Gesamtzahl der ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehenden Sitze unverändert bleiben würde, sich jedoch deren Verteilung zwischen den Bundesländern ändert. Die zusätzlichen Zweitstimmen können so zur Folge haben, dass die Partei nach dem Zweitstimmenergebnis im Bundesland A ein Mandat mehr, dafür jedoch in einem anderen Bundesland B ein Mandat weniger erhält. Durch das im Land A hinzugewonnene Mandat würde jedoch das Überhangmandat wegfallen, so dass die Partei aus dem Land A keinen zusätzlichen Abgeordneten in den Bundestag entsenden könnte. Im Bundesland B bekäme sie jedoch ein Mandat weniger, sofern sie dort keine Überhangmandate erhält. Die Partei hätte also trotz mehr Zweitstimmen insgesamt ein Mandat eingebüßt.

Ach ja, natürlich bedeutet das jetzt das wir keine Regierung mehr haben, Anarchie tritt trotzdem nicht auf, da die BRD ja eh illegal ist und in Wahrheit das deutsche Reich weiterbesteht.

Wir werden also ab jetzt von einer der 3 (oder sinds inzwischen mehr ? ) kommisarische Regierungen des deutschen Reichs regiert. Sucht euch eine aus, die vergeben auch schöne Pässe und Führerscheine !