Kurz gemeldet - Interessant aber nicht weltbewegend

[ProfAbsurdis 76]

von der Leyen könnte Außenministerin werden. Oh, boy

Wenn schon zur Feile machen, dann richtig!

[gekko434 1478]

http://youtu.be/Q9ZjjP0Iaa0

 

Werden vom Verfassungsschutz "beobachtet". Warum diese Menschen überhaupt noch frei herumlaufen dürfen ist mir ein Rätsel.

[SirGutz 913]

sofort zurückschicken, wo sie dann der syrischen armee übergeben werden

[Underdog 4359]

sofort zurückschicken, wo sie dann der syrischen armee übergeben werden

 

Ich nehme mal stark an das der einen deutschen Pass hat und somit deutscher Staatsbürger ist. Das heißt er kann (-und darf)  gesetzlich nicht anders behandelt werden wie jeder andere Deutsche auch. Deshalb kann ihn niemand "sofort zurück schicken“. Man weiß ja im Grunde auch gar nicht was der da eigentlich gemacht hat…und  da die Behörden nicht mit Vermutungen arbeiten werden solche Leute halt nur beobachtet. Anders sähe es aus wenn er sich zB. eindeutig einer fremden Armee angeschlossen hätte (-das darf kein Deutscher) oder nachweislich Straftaten begangen hätte,erst dann könnten sie gegen ihn vorgehen.

 

Aber mal ehrlich, wenn ich Anführer von irgendeinem gewalttätigem Netzwerk wäre, würde ich keine Aufträge an Leute verschwenden von denen ich weiß das sie sowieso überwacht werden. Die richtig üblen Typen kommen über ganz andere Kanäle nach Deutschland & Co und die labern sich auch nicht vor einer Kamera dummen Stuss zusammen das es mal irgendwo in D knallen könnte. Der Trottel in dem Video ist doch lediglich ein kleiner Welpe der versucht mit den großen Osamas zu bellen, vermutlich ist er sogar noch stolz wenn er sieht das ihm BND Leute folgen.

Bearbeitet 20. Oktober 2013 von Underdog

[gekko434 1478]

Ich hab neulich erst nen Bericht über Jihadisten aus Belgien gesehen, in dem es hieß, dass den Wiederkehrenden ihre Staatsbürgerschaft sowie jegliche Ansprüche auf Sozialleistungen entzogen werden... Sobald die sich irgendwo melden, werden sie verhaftet. Weiterhin hieß es, dass die Behörden relativ genau darüber bescheid wüssten, wer in was verwickelt ist da unten. Die Jihadisten dokumentieren ja selber im Internet freizügig darüber, mit wem sie abhängen und was sie machen.

[Underdog 4359]

Sicher das das keine Asylbewerber oder Leute mit Aufenthaltsgenehmigung waren? Wenn jemand wirklich nur eine Staatsbürgerschaft inne hat, lässt sich die in der EU auch nicht mehr entziehen. In Deutschland ist das sogar per Gesetz verboten.

 

Gibt zwar Paragraphen die trotzdem einen Entzug ermöglichen, aber das betrifft wie gesagt nur Fälle wenn derjenige dadurch nicht Staatenlos wird.

[Angstman 1394]

als ob sich regierungsapparate um gesetze scheren würden...

[gekko434 1478]

For the mayor of Antwerp, one solution has been to block social benefits for those who have gone to Syria to fight alongside al Qaeda-linked rebels:

 

Bart De Wever the Mayor of Antwerp explains: “I have already had 33 people stricken from the public record. They are no longer citizens, they can have no social rights and when they come back, should they come back, of course they can go nowhere. They have to report themselves and at that moment we can arrest them, interrogate them about what they have done in Syria because we are well informed about what they are doing there.”

 

http://www.euronews.com/2013/10/18/family-fears-for-belgium-s-foreign-fighters-in-syria/

 

Scheint, als wäre das bereits bei 33 Leuten geschehen. Kann durchaus sein, dass das nicht mit EU Recht übereinstimmt. Vielleicht passiert auch nichts, solange die Betroffenen nicht klagen.

Bearbeitet 20. Oktober 2013 von gekko434

[Angstman 1394]

können die noch als nicht-eu bürger klagen? 

[Sergio 4302]

Naja, wenn das ganze gegen EU Recht verstößt, sind sie ja noch EU Bürger, da der Entzug dann ja nichtig wäre, oder?

[Underdog 4359]

http://www.euronews.com/2013/10/18/family-fears-for-belgium-s-foreign-fighters-in-syria/

 

Scheint, als wäre das bereits bei 33 Leuten geschehen. Kann durchaus sein, dass das nicht mit EU Recht übereinstimmt. Vielleicht passiert auch nichts, solange die Betroffenen nicht klagen.

 

 

Guck dir doch mal den Typen genauer an der das in Belgien „angeordnet" hat. Der gute Bart De Wever ist nämlich kein unbeschriebenes Blatt, sondern ein Nationaler Radikaler, der am liebsten Flandern von Belgien trennen will, generell nicht gerade gut auf Ausländer zu sprechen ist und auch so ein bisschen einen an der Waffel hat.

 

Was De Wever da macht ist lediglich PR Bullshit auf dem Rücken von Leuten die keine Lobby haben. Das ändert allerdings nicht daran das seine Aktion weder Hand noch Fuß hat und einfach im Sand zerlaufen wird. Denn wenn seine ausgesuchten "33" zurück kommen wird rein gar nichts passieren.

Grundsätzlich ist es meines Wissens nach halt so das man eine Staatsbürgerschaft nicht einfach aberkennen darf weil jemand einem nicht mehr in den Kram passt. Ist doch auch logisch, ansonsten kann man ja gleich Schwerverbrecher oder generell Leuten die gegen die Verfassung verstoßen alles entziehen… aber wenn jemand plötzlich Staatenlos da stünde muss man denjenigen ja auch irgendwohin schicken…und wohin soll das dann sein?

 

Man kann sie lediglich festnehmen, verurteilen und einsperren (sofern sie Verbrechen begangen haben) und somit den normalen Weg gehen.

Bearbeitet 20. Oktober 2013 von Underdog

[SirGutz 913]

Im Grunde sind diese Dschihadisten nichts anderes als Terroristen, die gegen den syrischen Staat verbrechen  begannen haben.

Also kann man diese Personen gerne der syrischen Regierung ausliefern

[Angstman 1394]

bei verstoß gegen die verfassung die staatszugehörigkeit entziehen? wenn das für alle gelten würde, absolut niemand immunität hätte, wäre das ja mal sowas von genial. der halbe bundestag dürfte staatenlos im Transitbereich vom BER nächtigen

[Underdog 4359]

 

Also kann man diese Personen gerne der syrischen Regierung ausliefern

 

So funktioniert das hier aber nicht. Hier gibst halt Gesetze an die sich jeder halten muss, auch wenn sie mal unbequem sind.

 

Länder wie das dritte Reich sind allerdings gerne so vor gegangen. Also Aberkennung der Staatsbürgerschaft, ab auf den Zug und in Richtung Pampa schicken.

[gekko434 1478]

 

http://www.euronews.com/2013/10/18/family-fears-for-belgium-s-foreign-fighters-in-syria/

 

Scheint, als wäre das bereits bei 33 Leuten geschehen. Kann durchaus sein, dass das nicht mit EU Recht übereinstimmt. Vielleicht passiert auch nichts, solange die Betroffenen nicht klagen.

 

 

Guck dir doch mal den Typen genauer an der das in Belgien „angeordnet" hat. Der gute Bart De Wever ist nämlich kein unbeschriebenes Blatt, sondern ein Nationaler Radikaler, der am liebsten Flandern von Belgien trennen will, generell nicht gerade gut auf Ausländer zu sprechen ist und auch so ein bisschen einen an der Waffel hat.

 

Glaubst du, solche Gestalten sind hier eine Seltenheit?  

Der hat nicht nur einen an der Waffel, der ist auch Vorsitzender der Partei, die am meisten Stimmen bei der letzten Wahl bekommen hat (sind zwar nur 17,4% gewesen, aber das ist hier schon ne Menge) und jetzt gerade in einer Koalition an der Macht ist. Nationalistisches Gedankengut kommt in vielen Teilen des Landes sehr gut an. 

 

Außerdem klingt es in dem Artikel so, als hätte er den 33 Jihadisten ihre Staatsbürgerschaft ja schon entzogen. Alles Weitere wird man sehen.