Was habt ihr gewählt?

Osis · 12. August 2009

TheBullet · 13. August 2009

btw. Die Aufklärungsquote schwererer Delikte liegt meist um die 90% (dass die meisten Taschendiebstähle und Vandalismus nicht aufgeklärt werden können, sollte wohl klar sein -.-)

allerdings gibt es im Internet nicht wirklich schwere Delikte (Tod, Vergewaltigung etc.)

Aber Osis Behauptung kann ich auch nicht teilen. Man muss erstmal deffinieren was Internetstraftaten sind (Raubkopierer?)

HerrRossi · 13. August 2009

Lies doch mal genauer. ich habe nicht gesagt das ich nicht weiss was es zu verbessern gibt,
sondern lediglich das ich nicht genau weiss wie man es wirklich umsetzen kann.

Damit hast du sehr schön das Dilemma der aktuellen Politik zusammengefasst. Wobei ich allerdings in Frage stellen möchte, dass wirklich in allen Fällen, bei denen die Politik meint mit neuen Gesetzen eingreifen zu müssen, auch wirklich die Notwendigkeit dafür gegeben ist.

Sehr viele Gesetzesänderungen in den letzten Jahren, die den Bereich des Internets betreffen, wirkten leider eher durchgehend wie purer Aktionismus. Man meint was tun zu müssen, weiss aber nicht was und weil es so schön einfach ist holt man sich dann das WAS offensichtlich lieber von Seiten der Industrie/Lobbies als evtl. mal die eigenen Kapazitäten an den Universitäten zu bemühen. Dort würde man durch eine gute Beratung aus den entsprechenden Fachbereichen wohl oft wesentlich sinnvollere -im Sinne ihrer Verhältnismäßigkeit- Gesetze erhalten.

Wobei ich damit übrigens nicht generell ausschließen möchte, dass auch die Industrie und die Lobbies nicht mitwirken sollten an Gesetzen... schließlich sind sie genauso Teil dieser Gesellschaft wie alle anderen auch. Es sollte allerdings die Gewichtung der Politik immer Richtung Allgemeinwohl der Bevölkerung liegen. Das dem oft nicht so ist, wird hier wohl kaum jemand bestreiten.

Im Netz bekommt man alles was es an digitalen Medien nur gibt, kostenlos und nur einen Klick entfernt und zwar für jeden
der auch nur einen Hauch Ahnung von der Materie hat. Spiele, Filme, Musik, Programme..nicht ubedingt legal, aber alles noch relativ harmlos soweit. Schlimmer hingegen finde ich die Verbreitung von jedeweder Art der Illegalen Pornografie inkl. Kinderpornografie, Snuffilmen Tierpornografie, Radikalsten Hetzschriften und und und. Soll ich weitermachen?

Damit sprichst du kein wirklich neues Thema an. Der Tausch von Medieninhalten ist wohl so alt wie die Möglichkeit der Vervielfältigung gegeben ist.

Bei prinzipiell legalen Inhalten wird man sich damit einfach abfinden müssen. Soviel Lernprozess sollte eigentlich seit der Erfindung der Audiokassette mittlerweile stattgefunden haben. Originale werden im übrigen dennoch nach wie vor gekauft. Mit restriktiven Gesetzen wird man die entsprechenden Communities lediglich ein wenig in den Untergrund drängen... mehr nicht. Im Ergebnis hat man ein sinnloses Gesetzeswerk und genau sowas sollte eigentlich immer vermieden werden. Ein ähnlich zahnloser Tiger ist auch unser toller Jugendschutz (unabhängig von den "neuen" Medien). In der Realität hält es so gut wie keine Inhalte effektiv von der Jugend fern, beschränkt aber gleichzeitig das sehr hohe Gut der in unserem Staat angeblich nicht stattfindenden Zensur. Dabei ist noch nicht einmal wissenschaftlich belegt, dass viele als angeblich jugendgefährdend eingestufte Inhalte auch wirklich den Entwicklungsprozess von Kindern/Jugendlichen nachhaltig negativ beeinflussen.

Worauf ich hinnaus will: Du unterstellst eine Handlungsnotwendigkeit und gehst davon aus, dass Gesetze eine -nach deiner Auffassung notwendige- Verbesserung herbeiführen könnten. DAS ist allerdings eine sehr fragliche Basis und die Realität der letzten ca. 40 Jahre (seit es die Audiokassette gibt) widersprechen deiner Annahme doch sehr deutlich. Schlussendlich bleibt ein Bagatelldelikt und viel mehr Aufmerksamkeit sollte der Gesetzgeber dem Thema auch nicht beimessen.

Deine restlichen Punkte ab "Kinderpornographie" fallen da im übrigen nicht mit rein. Das sind teilweise schwere Straftaten und ich wüsste nicht in wiefern der Staat da nicht jetzt schon ausreichend restriktiv gegen vorgeht. Wo ist da der Unterschied ob diese Straftat evtl. ins Internet verlagert wird? Es sollte bei der Strafverfolgung keinerlei Unterschied machen und genau so wird es in der Realität wohl auch sein. Ich behaupte jetzt sogar mal ganz dreist, dass die Ermittlung der Täter dadurch sogar vereinfacht wird. Digital hinterläßt man doch in aller Regel wesentlich mehr Spuren als bei einem "konspirativen" Treffen in irgend einem Hinterhof. Ein "schönes" Beispiel dafür war doch gerade erst in der Presse.

Ein weiteres Thema ist die jährlich steigende Internetkriminalität die nicht mal ansatzweise eingedämmt werden kann.

Dann informiere dich bitte erstmal über die Aufklärungsquote bei Straftaten, die übers Internet begangen wurden. Die liegt deutlich über der generellen Quote. Im übrigen ist die Aussage, dass die Internetkriminälität jährlich steigt, eine Nullaussage. Natürlich steigt sie bei steigenden Nutzerzahlen. Alles andere wäre mehr als verwunderlich.

Wenn man kein totales Brett vorm Kopf hat und die Sache mal sachlich betrachtet und nicht wie ein kleines Kind das Angst
hat das es das Spielzeug weggenommen bekommt, brauchts eigentlich keine grossen Erklärungen um zu erkennen das es

was zu verbessern gibt. Und nochmal zum mitschreiben: Ich will keine Kontrolle des Internet wie es zB. in China vorherscht.

Aber es muss doch jedem klar sein das bei steigender Verbreitung und Nutzungs eines so grossen Mediums auch gewisse

Richtlinien und Regeln sein müssen die auch durchsetzbar sind. Nicht damit der 08/15 Nutzer ausspioniert oder beschnitten

wird, sondern um Missbrauch effektiv bekämpfen zu können.

Das Brett vorm Kopf sehe ich zur Zeit leider nur bei vielen Politikern. Da werden Grundgesetzänderungen vorgeschlagen oder als notwendig erachtet, die in keinerlei Verhältnismäßigkeit zu dem dadurch erzielten Nutzen stehen. Im Gegensatz zu dir sehen wohl viele hier und generell im Netz keine Notwendigkeit für eine weitere Verschärfung von Gesetzen. Offensichtlich ist die Bedrohungslage daher für die meisten nicht ganz so extrem wie sie das scheinbar für dich ist. Ich kann nur hoffen, dass das die Mehrheitsmeinung ist und bleibt, denn für mich ist es Ausdruck eines gesunden Demokratie- und Rechtsverständnisses.

Nichts für ungut... Rossi

Loki · 13. August 2009

Nur mal so:

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ProfAbsurdis · 13. August 2009

.... Ich kauf doch nicht die Katze im Sack.

Soso. Du bist also einer derjenigen, die tatsächlich glauben, was ihnen vor irgend welchen Wahlen erzählt wird. Oder wie soll ich das auffassen??

Gut so! Weitermachen!

iconicus · 13. August 2009

.... Ich kauf doch nicht die Katze im Sack.

Soso. Du bist also einer derjenigen, die tatsächlich glauben, was ihnen vor irgend welchen Wahlen erzählt wird. Oder wie soll ich das auffassen??

Gut so! Weitermachen!

und du bist einer von dennen die alles nach bild-manier verteufeln jeden achso kleinen verschwörungsblock verschlingen und sich selbst immer ungerecht behandelt sieht?

so nach dem motto: hartz4 erhöhen und steuern senken aber wie ihr das macht ist mir scheiß egal??

du solltest in den zeitungen nicht immer nur die überschriften lesen.

HerrRossi · 13. August 2009

Was ist denn daran Katze im Sack? Mal den sehr unwahrscheinlichen Fall angenommen, dass die Piraten es in eine Regierungskoalition schaffen, dann wären sie dort auf jeden Fall der kleine Partner... und zwar so klein, dass sie schon froh sein dürften, wenn sie in ihrem eigenen Themenfeld die wichtigsten Punkte durchsetzen könnten. Du kannst also davon ausgehen, dass die anderen Themenfelder in einer solchen Regierungen von der CDU oder -theoretisch- SPD besetzt werden würden. Da könnten sie dann noch so tolle Standpunkte dazu haben, faktisch wäre das irrelevant.

Man kann die Reduzierung auf ein Kernthema übrigens auch positiv sehen, denn so ist sichergestellt, dass in Koalitionsverhandlungen diesem einem Thema auch wirklich der Stellenwert zu Teil wird, der im Wahlkampf versprochen wurde. Alles andere würde unweigerlich zur Auflösung der Partei und IMO auch ihrer politischen Existenzberechtigung führen.

Also wenn nicht auf einmal ganz Deutschland durchdreht und komplett anders wählt als man es aufgrund der Erfahrungen der vorangegangenen Wahlen erwarten darf, dann ist auf jeden Fall sehr gut erkennbar worin der Beitrag der Piratenpartei an einer Regierungspolitik liegen würde.

Mal davon abgesehen, dass das IMO ein ziemlich unrealistisches Szenario ist.

Mit ein wenig Glück kriegst du ausserdem auch noch vor der Wahl ein paar Standpunkte zu anderen Themen geliefert. Sie arbeiten ja nunmal fleissig daran. Man kann sich allerdings mit ein wenig Fantasie auch grob denken wohin die Reise gehen wird....

Bearbeitet 13. August 2009 von HerrRossi

iconicus · 13. August 2009

Was ist denn daran Katze im Sack? Mal den sehr unwahrscheinlichen Fall angenommen, dass die Piraten es in eine Regierungskoalition schaffen, dann wären sie dort auf jeden Fall der kleine Partner... und zwar so klein, dass sie schon froh sein dürften, wenn sie in ihrem eigenen Themenfeld die wichtigsten Punkte durchsetzen könnten. Du kannst also davon ausgehen, dass die anderen Themenfelder in einer solchen Regierungen von der CDU oder -theoretisch- SPD besetzt werden würden. Da könnten sie dann noch so tolle Standpunkte dazu haben, faktisch wäre das irrelevant.

Man kann die Reduzierung auf ein Kernthema übrigens auch positiv sehen, denn so ist sichergestellt, dass in Koalitionsverhandlungen diesem einem Thema auch wirklich der Stellenwert zu Teil wird, der im Wahlkampf versprochen wurde. Alles andere würde unweigerlich zur Auflösung der Partei und IMO auch ihrer politischen Existenzberechtigung führen.

Also wenn nicht auf einmal ganz Deutschland durchdreht und komplett anders wählt als man es aufgrund der Erfahrungen der vorangegangenen Wahlen erwarten darf, dann ist auf jeden Fall sehr gut erkennbar worin der Beitrag der Piratenpartei an einer Regierungspolitik liegen würde.

Mal davon abgesehen, dass das IMO ein ziemlich unrealistisches Szenario ist.

Mit ein wenig Glück kriegst du ausserdem auch noch vor der Wahl ein paar Standpunkte zu anderen Themen geliefert. Sie arbeiten ja nunmal fleissig daran. Man kann sich allerdings mit ein wenig Fantasie auch grob denken wohin die Reise gehen wird....

zugegeben nicht die katze im sack...aber es kann passieren das eine der großen parteien die absoluter mehrheit verfehlt aufgrund fehlender stimmen die zur pp gewandert sind...und was passiert? ne koalition....und das ist nicht das gelbe vom ei

HerrRossi · 13. August 2009

Das Szenario habe ich doch oben beschrieben. Es wird genau das passieren, was man erwarten kann: Die PP wird maximal ihre Positionen im Bereich Internet/Datenschutz/Überwachung durchsetzen können. Beim Rest würde sich der Koalitionspartner aufgrund der Mehrheitsverhältnisse eh nicht reinreden lassen. Das wird dann im Koalitionsvertrag festgezurrt und fertig ist das Ding.

Das ist ein vollkommen normaler Vorgang. Es wäre völlig illusorisch zu glauben, dass die PP als Juniorpartner einer Regierungskoalition viel mehr als ihr Kernthema durchsetzen könnte... es sei denn sie kämen auf über 10 oder gar 20 %, was wohl selbst die Piraten nicht annehmen.

Realistisch können wir wohl davon ausgehen, dass bei der nächsten Regierung die CDU wieder Teil einer Regierungskoalition ist. Da bleibt dann doch eigentlich eh nur: CDU/SPD oder CDU/FDP bzw Grüne. Bevor die CDU irgend was mit den Piraten anfangen würde, gäbe es wahrscheinlich eher ein schwarz/gelb/grün.

Die PP hat also noch mal ein wenig Zeit die restlichen Themen zu besetzen und in der Zwischenzeit hoffentlich gute Oppositionspolitik im Sinne der freiheitlich/demokratisch denkenden Brüger in diesem Lande zu machen.

Zielscheibe · 13. August 2009

ziel sind ~2%

noch ist niemand im bundestag. die grünen waren auch mal ne ein-themen partei. ruhe bewahren und beobachten.

iconicus · 13. August 2009

Das Szenario habe ich doch oben beschrieben. Es wird genau das passieren, was man erwarten kann: Die PP wird maximal ihre Positionen im Bereich Internet/Datenschutz/Überwachung durchsetzen können. Beim Rest würde sich der Koalitionspartner aufgrund der Mehrheitsverhältnisse eh nicht reinreden lassen. Das wird dann im Koalitionsvertrag festgezurrt und fertig ist das Ding.
Das ist ein vollkommen normaler Vorgang. Es wäre völlig illusorisch zu glauben, dass die PP als Juniorpartner einer Regierungskoalition viel mehr als ihr Kernthema durchsetzen könnte... es sei denn sie kämen auf über 10 oder gar 20 %, was wohl selbst die Piraten nicht annehmen.

Realistisch können wir wohl davon ausgehen, dass bei der nächsten Regierung die CDU wieder Teil einer Regierungskoalition ist. Da bleibt dann doch eigentlich eh nur: CDU/SPD oder CDU/FDP bzw Grüne. Bevor die CDU irgend was mit den Piraten anfangen würde, gäbe es wahrscheinlich eher ein schwarz/gelb/grün.

Die PP hat also noch mal ein wenig Zeit die restlichen Themen zu besetzen und in der Zwischenzeit hoffentlich gute Oppositionspolitik im Sinne der freiheitlich/demokratisch denkenden Brüger in diesem Lande zu machen.

ähm..das war gar nicht kern meiner aussage. was du beschrieben hast hab ich schon verstanden. nur meine bedenke gegen halt gegen eine koalition...weil dies nur zu kompromissen führt...die (meistens) scheiße sind.

ich hätte primär gar nix dagegen das die pp im bundestag sitzt...aber halt nicht wenn aufgrund dessen eine koalition zu stande kommt...

ProfAbsurdis · 13. August 2009

.... Ich kauf doch nicht die Katze im Sack.

Soso. Du bist also einer derjenigen, die tatsächlich glauben, was ihnen vor irgend welchen Wahlen erzählt wird. Oder wie soll ich das auffassen??

Gut so! Weitermachen!

und du bist einer von dennen die alles nach bild-manier verteufeln jeden achso kleinen verschwörungsblock verschlingen und sich selbst immer ungerecht behandelt sieht?

so nach dem motto: hartz4 erhöhen und steuern senken aber wie ihr das macht ist mir scheiß egal??

du solltest in den zeitungen nicht immer nur die überschriften lesen.

Aber nicht doch!

Viel einfacher:

° Harz IV weg

° bedingungsloses Grundeinkommen für jeden

° extrem vereinfachtes Steuersystem, welches Schlupflöcher stopft und Steuerflucht verhindert.

Und du solltest dir evtl. mal Zeitungen kaufen, wo es sich lohnt, mehr als die Überschrift zu lesen.

=kettcar= · 14. August 2009

Kleine Zusammenfassung aller eingesendetetn Plakatvorschläge für http://netzpolitik.org/2009/cdu-plakate-da...-nicht-remixen/

Da die Fotografin dagegen klagt, sind die Bilder auf der Homepage nicht mehr erreichbar. Wohl aber in diesem Youtube-Spot.

Hab ich noch was vergessen? Ach ja, CDU.TV mal anders:

Bearbeitet 14. August 2009 von SWIZZ=kettcar=

Zielscheibe · 14. August 2009

Fotografin klagt doch nicht gegen den betreiber von netzpolitik.org.

neben dieser information auch ein guter artikel zum thema rechtsfreier raum internet, sowie urheberecht und pressefreiheit.

ProfAbsurdis · 14. August 2009

Hab ich noch was vergessen? Ach ja, CDU.TV mal anders:

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Jep, Volker Pispers find ich absolut Klasse! Der trifft meist den Nagel auf den Kopf!

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