SirGutz 913 Melden Geschrieben 29. Mai 2011 Die Briten werden doch nicht einen 3 Krieg vom Zaun brechen nur weil die Balance of Power wie sie es gern so sagen schwankt
Angstman 1394 Melden Geschrieben 29. Mai 2011 wieso die briten? wenn dann starten wir nen 3. krieg! auf diese infame beleidigung der tommies und froschschenkel muss umgehend geantwortet werden. mit Ketten auf dem Marsfeld und dem Trafalgar Square!
Underdog 4373 Melden Geschrieben 29. Mai 2011 hab da mal was schockierendes gefunden... wenn die EU wirklich so über Deutschland denkt... dann gute nacht... Da sagt der gute Verheugen ein paar Sätze und vielen Eurolandkritikern geht das Herz auf. Aber wenn man schon etwas aus dem Kontext raus postet, kann man bitte auch den kompletten Beitrag verlinken. Es ist ja wieder absolut bezeichnend das GENAU dieser Ausschnitt in vielen Blogs und bei Youtube zu finden ist, ohne die komplette Diskussion (die ja ca. 1 Stunde ging) zu berücksichtigen. Gebt mal „Konstrukt EU - um Deutschland zu schwächen“ in die Google Suche ein. Überall kommt nur dieser 1 ½ Minuten Ausschnitt und unter dem Video steht dann meist „Jaaa, genau, so ist es“ ich habe es ja schon immer gewusst....diese verdammte EU will uns nur unterdrücken...etc“ Schon erstaunlich, ansonsten glaubt man Politikern rein gar nichts, aber wenn es etwas ist das die Leute in der eigene Meinung bestärkt wird es kritiklos geschluckt.
Trinità 0 Autor Melden Geschrieben 29. Mai 2011 (bearbeitet) Auch wenn ich nicht weiß wie Deutschland in absehbarer zeit ne Gefahr sein sollte. Das haben die sich nach Versailles schonmal gedacht Das aber Quatsch, unsere Bundeswehr und der gesamte Regierungsapparat gibt es nicht mehr her mal eben in ein paar Jahren ne militärische Übermacht zu werden. Vorher gibts ne Atombombe vonne Amis aufn Kopp oder den Franzosen wenn sie Bitte Bitte machen. @Underog: Bevor du was unterstellst rück du es mal so hin wie du meinst. Wäre aufschlussreicher als das bisherige Genuschel Bearbeitet 29. Mai 2011 von Trinità
Underdog 4373 Melden Geschrieben 29. Mai 2011 @Underog: Bevor du was unterstellst rück du es mal so hin wie du meinst. Wäre aufschlussreicher als das bisherige Genuschel Ich unterstelle gar nichts, sondern habe nur erwähnt das diese Diskussion länger ist als 1 1/2 Minuten und nur eine einseitige Meinung von Verheugen wiedergibt. Aber das du dich wieder angesprochen und angegriffen fühlst sagt mehr als tausend Worte .
Trinità 0 Autor Melden Geschrieben 29. Mai 2011 Oha, fühle mich gar nich angegriffen da mir der Euro und die EU voll am Arsch vorbei geht. Ich wollte nur von jemandem der Behauptungen aufstellt wenigstens was greifbares. Aber im Endeffekt haste dann auch nix geliefert
Underdog 4373 Melden Geschrieben 29. Mai 2011 Oha, fühle mich gar nich angegriffen da mir der Euro und die EU voll am Arsch vorbei geht. Ich wollte nur von jemandem der Behauptungen aufstellt wenigstens was greifbares. Aber im Endeffekt haste dann auch nix geliefert Wo habe ich bitte Behauptungen aufgestellt? Nochmal, ich habe nur erwähnt das man sich vielleicht die betreffende Folge der Talkshow komplett ansehen sollte, anstatt aufgrund eines herausgelösten Meinungsfetzens zu diskutieren. Und das war noch nicht mal auf das Forum HIER bezogen, sondern auf die Diskussionen in anderen Foren, wenn man den Titel aus dem YT Video bei Google eingibt. Und wenn ich geneigt bin einen allumfassenden Meinungsbericht über die EU im allgemeinen und den Euro im speziellen zu verfassen werde ich dich natürlich sofort per Brieftaube darüber informieren.
KwanzaBot 10 Melden Geschrieben 29. Mai 2011 (...) Da sagt der gute Verheugen ein paar Sätze und vielen Eurolandkritikern geht das Herz auf. Aber wenn man schon etwas aus dem Kontext raus postet, kann man bitte auch den kompletten Beitrag verlinken. (...) Genau das war mein erster Gedanke. Es ist doch offensichtlich, dass von einem Punkt ausgegangen wurde, der im Vid nicht mehr zur Sprache kommt. Also muss doch die Aussage (also der Gehalt) letztlich verstümmelt sein. So. Was war denn der Ausgangspunkt? J.C. Junker hat wohl bös gegen Merkel gepoltert. Ob zurecht und auch die Wortwahl stehen schon mal aus. Da sollte man also mal nach haken. Als nächstes beschreibt G. Verheugen Deutschlands innereuropäische Außenpolitik als von den EU-Mitgliedern als eigensüchtig/selbstsüchtig wahrgenommene Politik. Desweiteren betont er, dass von Deutschland mehr Solidarität erwartet wird. Weiter sagt er, dass sowohl in der Wahrnehmung durch die Mitglieder als seiner Meinung nach noch immer gewisse Ressentiments ggüber D. bestehen, und diese gehen zum Teil auf den ersten und zweiten Weltkrieg zurück. So. was ist daran so schlimm? Ist es denn so schwer wenigstens mal die Perspektive eines dieser Länder zu übernehmen? Man lasse einfach die letzten 60 Jahre mal ganz grob an sich vorbeiziehen. Die vielen Diktaturen alleine, die bis in die 90 Jahre noch geherrscht haben müssen doch auch einen gewissen Eindruck gemacht haben. Jede zwischenstaatliche Geschichte läuft einfach auch in einer anderen Geschwindigkeit, als es die eigene Wahrnehmung vermuten lässt. Und es geht in der Tat nicht wirklich um militärische Macht und Bedrohung. Es geht auch um Grenzen, Wirtschaftskraft, Stimmkraft und ganz besonders: um eine Balance dieser Dinge innerhalb Europas. Und Reparationen werden deshalb noch geleistet, weil die Verträge (zum Glück) so langfristig angelegt wurden. Und zu dem letzten Tube-Vid: Wer keine Ahnung hat und die daraus gewonnen "Erkenntnisse" auch falsch interpretiert, kommt natürlich zu solchen Schlüssen. Und zitiert wird da übrigens in der Tat die Verfassungsauflösungsklausel, die nichts weiter besagt als: solange es keine Verfassung (durch deutsche Bürger verfasst und beschlossen) gibt, bleibt das Grundgesetz in Kraft. Fettich. Juristisch besteht nicht das deutsche Reich weiter fort; Vielmehr ist die Bundesrepublik der Rechtsnachfolger.
Zielscheibe 1 Melden Geschrieben 10. Juni 2011 stell dir vor es ist wahl Deutschland hat ein Problem. Ab Juli ist es außerstande, ein elementares Grundrecht zu garantieren. Fänden dann nämlich Neuwahlen statt, gäbe es kein verfassungsgemäßes Gesetz, das diese regelt. Der Grund dafür liegt in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Juli 2008. Damals erklärten die Karlsruher Richter das sogenannte negative Stimmgewicht bei den Bundestagswahlen für verfassungswidrig. Und setzten eine Frist: Bis spätestens Ende Juni 2011 sollte eine Änderung des Wahlrechts vorgenommen werden. In wenigen Tagen läuft diese Frist ab. [...] Die Opposition sieht darin eine ernste Gefahr. Käme es zu Neuwahlen, gäbe es kein gültiges Wahlgesetz. Volker Beck, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen, orakelt: "Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Kanzlerin gezwungen wird, demnächst eine Vertrauensfrage zu stellen, die sie dann verliert. Und dann könnte es passieren, dass das Bundesverfassungsgericht bei einer Wahlbeschwerde, die sich gegen Überhangmandate richtet oder gegen das negative Stimmengewicht, tatsächlich sagt: Die Wahl war ungültig. Die Frage ist: Wer beschließt dann das verfassungskonforme Wahlgesetz, wenn wir keinen gewählten Bundestag mehr haben?" Eine Staatskrise wäre die Folge. [...] Sollte sich trotz aller Aufregung nichts bewegen, muss im Zweifelsfall das Bundesverfassungsgericht das regeln, wozu es eigentlich Bundestag und Regierung aufgefordert hat. "Wenn nach dem 30. Juni eine Klage käme, was zu erwarten ist, dann könnte das Gericht diese Klage als Grundlage nutzen, um selber eine Übergangsregelung festzulegen", sagt Wahlforscher Behnke. Damit würde Karlsruhe die Rolle des Gesetzgebers übernehmen. ich bin ja sonst eigentlich ein fan des bvg, aber so eine lahmlegung der gewaltenteilung... naja, der spielball liegt bei der regierung ( )
Angstman 1394 Melden Geschrieben 10. Juni 2011 Das BVG hat der Bundesregierung über 3 Jahre Zeit gegeben, das Wahlgesetz zu ändern, wenn die das net hinbekommen, weil die an ihren Überhangmandaten festhalten wollen, ist das nicht die Schuld des BVG, wenn die nächste wahl für null und nichtig erklärt werden kann. Der Merkel und sein Verein haben sich nunmal an die Verfassung und die Vorgaben aus Karlsruhe zu halten, wenn das nicht getan wird, müssen sie nunmal die konsequenzen tragen. In diesem fall leider auch wir, aber das aktuelle Wahlgesetzt ist nunmal ein Witz.
Zielscheibe 1 Melden Geschrieben 10. Juni 2011 joa schon, aber gewaltenteilung ist nunmal ein elementarer teil unseres politischen systems, das ich ungerne, wenn auch nur für einen notfall außer kraft gesetzt sehen würde. wie sieht das juristisch eigentlich für die verantwortliche regierung aus, wenn sie es nicht schaffen ein gesetz zu verabschieden?
KwanzaBot 10 Melden Geschrieben 10. Juni 2011 (bearbeitet) Sollte sich trotz aller Aufregung nichts bewegen, muss im Zweifelsfall das Bundesverfassungsgericht das regeln, wozu es eigentlich Bundestag und Regierung aufgefordert hat. "Wenn nach dem 30. Juni eine Klage käme, was zu erwarten ist, dann könnte das Gericht diese Klage als Grundlage nutzen, um selber eine Übergangsregelung festzulegen", sagt Wahlforscher Behnke. Damit würde Karlsruhe die Rolle des Gesetzgebers übernehmen. http://www.zeit.de/politik/deutschland/201...komplettansicht , letzter Absatz Konsequenzen, also juristische, gibts sonst keine. Also nix auf die Finger. Schade. Aber das ganze ist nun wirklich kein Aufreger im Sinne "wir werden alle sterben". Bearbeitet 10. Juni 2011 von KwanzaBot
Angstman 1394 Melden Geschrieben 10. Juni 2011 soweit ich weiß, wäre jede Regierung illegitim, ab dem zeitpunkt, ab dem die regierung wahlen abhalten lassen MUSS, die dürfen ja nicht einfach länger Regieren, als vom GG vorgegeben, und jede neu gewählte regierung wäre auf grund des verfassungswiedrigen wahlgesetzes ebenfalls illegitim. ich hab hier irgendwo noch n GG rumliegen, ich schau gleich mal rein.
NordicViking 0 Melden Geschrieben 20. Juni 2011 Sehr schöner Artikel. Natur ist Diktatur Schließlich leben wir schon lange in der Ökodiktatur, worauf Reiner Metzger (taz vom 15. 6.) hingewiesen hat: Mit der Natur kann man nicht verhandeln, sie richtet sich nicht nach Mehrheit und Abstimmung. Deshalb ist auch die Definition der Nachhaltigkeit falsch, nach der ökologische, ökonomische und soziale Ansprüchen gleich wichtig sind. Wer den Vorrang der Ökologie verneint, stellt die Grundlagen des Lebens zur Disposition. http://taz.de/1/leben/buch/artikel/1/das-deutsche-gespenst/
