Landtagswahlen 2011/12! Countdown für die BRD-Revolution 2.0

[nescaffee 0]

Weil wir nur dann eine Demokratie haben, wenn jeder seinen Teil dazu beiträgt...und der Mindestanteil für den Durchschnittsbürger ist nunmal die Wahl.

[Th3Z0n3 481]

wenn du nicht wählst, kannst du auch nichts ändern!

Du kannst hier sowieso nichts ändern, weil wir keine Demokratie haben. Oder fragt dich Vater Staat bei jeder Änderung vorher, ob du das möchtest oder nicht? Sicherlich nicht...

Es wird meistens einem vorgeschrieben was man zu tun und zu lassen hat. Und Meinungsfreiheit gibt es ebenfalls nicht...Also erzähl du mir nix über Demokratie...

Naja im Endeffekt bringt so eine Disskusion eh nichts.

Bearbeitet 18. September 2011 von Th3Z0n3

[NordicViking 0]

bedingungslosen Grundeinkommens

Eigentlich bist du doch nur für die Piraten, weil sie (angeblich) das BGE unterstützen. Dem ist aber nicht so. Einfach mal nach googeln.

Definitv auch, aber im Gegensatz zu anderes Landesverbänden und dem Bundesverband der Piraten, haben sich eben gerade die BERLINER Piraten ausdrücklich FÜR das BGE bekannt.

aus dem Berliner Wahlprogramm (S.44):

Mindestlohn und Grundeinkommen

Die PIRATEN Berlin werden sich kurzfristig für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn und mittelfristig für ein Grundeinkommen einsetzen. Dieses Grundeinkommen wird für alle Bürger mit ständigem Wohnsitz oder unbefristetem Aufenthaltsrecht in Deutschland, ohne weitere Bedingungen, eingeführt. Langfristig soll das Grundeinkommen in gleicher Weise existenzsichernd sein, wie der gesetzliche Mindestlohn und ihn schrittweise ablösen.

http://berlin.piratenpartei.de/wp-content/...mm-v1screen.pdf

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlprogra..._Grundeinkommen

Vielleicht ist das auch mit ein Grund für die aktuellen hohen Umfragewerte der Piraten in Berlin.

Bei anderen Landtagswahlen hatten sie ja bisher gerade mal um die 2% erhalten und waren somit vergebene Stimmen.

Aber ich kann mich durch aus auch mit dem Rest der Piratenforderungen identifizieren.

Jedoch ist fast keine Vorderung dabei, was man nicht auch bei den im Parlament etablierten Parteien wiederfinden könnte.

Das BGE hat bei den Berliner Piraten jedoch Premiere.

Will auch nicht unterschlagen, dass die Violetten das auch schon lange vor den Piraten forderten, aber die haben ebenso keine Chancen wie es das Groß der Piratenlandesverbände bisher hatte.

Evtl. hat ein Erdrutscherfolg der Berliner noch mal eine richtungsweisende Wirkung für die restlichen Landesverbände.

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Bearbeitet 18. September 2011 von NordicViking

[Angstman 1394]

wenn du nicht wählst, kannst du auch nichts ändern!

Du kannst hier sowieso nichts ändern, weil wir keine Demokratie haben. Oder fragt dich Vater Staat bei jeder Änderung vorher, ob du das möchtest oder nicht? Sicherlich nicht...

Es wird meistens einem vorgeschrieben was man zu tun und zu lassen hat. Und Meinungsfreiheit gibt es ebenfalls nicht...Also erzähl du mir nix über Demokratie...

Naja im Endeffekt bringt so eine Disskusion eh nichts.

ich seh schon, dir wurde die misantrophie mit der muttermilch eingeflößt...

[Th3Z0n3 481]

Achte bitte auf deine Wortwahl.

Ich lass mich von dir sicherlich nicht als Menschenhasser bezeichnen...

Desweiteren hat das auch nicht im geringsten etwas mit meiner Einstellung zum Thema Demokratie zu tun.

Wenn du dem Staat blindlings hinterherlaufen möchtest, tu dies. Jedoch ist DAS die Einstellung, die dieses Land immer weiter kaputt machen wird...

[DeFy 24]

Heute wird wohl Geschichte geschrieben

Das Ende der CDU-FDP Koalition?

[hatestorm28 0]

war um 10 Uhr Wählen was soll ich sagen sehr viele Rentner unterwegs..............

[Angstman 1394]

Achte bitte auf deine Wortwahl.

Ich lass mich von dir sicherlich nicht als Menschenhasser bezeichnen...

Dann entschuldige ich mich vielmals bei dir...

Desweiteren hat das auch nicht im geringsten etwas mit meiner Einstellung zum Thema Demokratie zu tun.

Wenn du dem Staat blindlings hinterherlaufen möchtest, tu dies. Jedoch ist DAS die Einstellung, die dieses Land immer weiter kaputt machen wird...

Welche (legalen) mittel gibts denn sonst noch, von protestieren/demonstrieren abgesehen,

mit denen ich gegen die Regierung vorgehen kann?

Ich wüsste keine, und solange die Regierung/der Staat sich nicht in richtung Totalitarismus (ob Staatlich oder durch die Wirtschaft gelenkt) bewegen,

sehe ich auch keinen grund, etwas anderes als die drei genannte Mittel zu nutzen.

Klar, ist das System, das wir haben alles andere als Perfekt, teilweise schon kaputt.

Aber wir haben es immer noch besser als die meisten anderen auf der Welt, sogar besser als viele in anderen Europäischen Staaten.

[Underdog 4366]

[...

Du kannst hier sowieso nichts ändern, weil wir keine Demokratie haben. Oder fragt dich Vater Staat bei jeder Änderung vorher, ob du das möchtest oder nicht? Sicherlich nicht...

Es wird meistens einem vorgeschrieben was man zu tun und zu lassen hat. Und Meinungsfreiheit gibt es ebenfalls nicht..

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Wie soll das bitte funktionieren wenn man für jede Änderung die einzelnen Bürger um Erlaubnis bitten müsste? So könnte keine einziges Land existieren. Zudem wäre ohne Vorschriften, Regeln und Kontrollen keine Gesellschaft lebensfähig. Nennt sich dann Anarchie...und wer glaubt das hier keine Meinungsfreiheit herscht darf sich ja mal in anderen "tollen" Ländern wie China Co. umsehen. Da wurden unlängst Bloggern im Internet die Existenzgrundlage entzogen, weil sie das Maul zu weit aufgerissen haben.

[nescaffee 0]

@The3Z0n3: Die Vorschriften sind halt eine Folge des Gesellschaftsvertrages, wir geben einen Teil unser persönlichen Souveränität ab, um damit einen Staat erst möglich zu machen.

Und zu meckern, dass du nicht bei jedem Detail gefragt wirst, aber dann nicht wählen zu gehen, ist irgendwie paradox, da du bei der Wahl ja nach deiner Meinung gefragt wirst.

Wenn du dazwischen Handlungsbefarf siehst, gibt es in unserer Demokratie eine Menge Möglichkeiten zur Mitwirkung (Partei, Bürgerbegehren, Demonstration, Bürgerinitiative, Gewerkschaften...).

Bearbeitet 18. September 2011 von nescaffee

[Orange 0]

Denn ganzen Tag über sendet Piratorama über die Wahl in Berlin!

Um 15 Uhr findet ein exklusiv Interview mit dem Gründer der Schwedischen Piratenpartei Rickard Falkvinge statt.

Später soll es auch Übertragungen von Wahlpartys und co. geben

PIRATORAMA

Und falls die Seite Down ist gehts hier weiter:

LINK

Einen Chat gibts hier:

LINK

Bearbeitet 18. September 2011 von Orange

[DeTo.PS 6]

Welche (legalen) mittel gibts denn sonst noch, von protestieren/demonstrieren abgesehen,

mit denen ich gegen die Regierung vorgehen kann?

Man hat als Deutscher das Recht auf Widerstand gegen jeden, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen will, sofern andere Abhilfe nicht möglich ist .

Wundert mich nur das noch niemand da was unternommen hat, nachdem wir hier ja mittlerweile totalitäre Verhältnisse haben?

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Du kannst hier sowieso nichts ändern, weil wir keine Demokratie haben. Oder fragt dich Vater Staat bei jeder Änderung vorher, ob du das möchtest oder nicht? Sicherlich nicht...

Es wird meistens einem vorgeschrieben was man zu tun und zu lassen hat. Und Meinungsfreiheit gibt es ebenfalls nicht..

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Als ob jeder wegen jeder Abstimmung zur Wahlurne rennen würde. Hatten in diesem Jahr auch ein Bürgerbegehren und ganze 30% der Berechtigten sind Wählen gegangen obwohl es ein Thema war, was einen mal direkt betroffen hat.

[Th3Z0n3 481]

Mir unter anderm auch darum, das du als Bürfer (oder auch als Wähler) im Endeffekt soweiso "übergangen" bzw. abgewürgt wirst.

Oder mal ne andere frage: Welche Partei (egal welche) hat die Punkte durchgesetzt, die angestrebt wurden? Und wer hat Punkte die er abarbeiten wollte überhaupt in angriff genommen? Und soweit ich weiß, entscheidet am Ende der Bundespräsident über die zu bearbeitenden Punkte. Oder etwa nicht?

[nescaffee 0]

Nein, der Bundespräsident entscheidet darüber nicht.

Das ist das Aufgabengebiet des Kanzlers, der hat die Richtlinienkompetenz und darf Minister zur Entlassung bzw. Einstellung vorschlagen.

Der Präsident ist Völkerrechtlicher Repräsentant der BRD und darf Minister auf Vorschlag des Kanzlers einstellen/entlassen und einige Gesetze müssen von ihm unterzeichnet werden. Darüber hinaus darf er den Bundestag auflösen, falls die Vertrauensfrage an den Kanzler scheitert und eine Minderheitsregierunge genehmigen, mal verkürzt dargestellt.

Bearbeitet 18. September 2011 von nescaffee

[Zielscheibe 1]

fdp 2-3%, piraten 8-9% in berlin.

dann bin ich mal gespannt obs rot-grün oder rot-schwarz wird

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